Infostand der Piraten Dessau zum INDECT-Tag in Dessau und Wittenberg

  Am 20.10.2012 haben sich die PIRATEN in Dessau an einer bundesweiten Aktion gegen INDECT beteiligt. Hierbei sollten die Bürger über ein Forschungsprojekt der EU informiert werden, das Überwachungsmaßnahmen zusammenführen und kombinieren soll.


INDECT Infostand Dessau
Dieses INDECT genannte Vorhaben (“Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung“) wird von Deutschland mitentwickelt und mit ca. 14 Millionen Euro anteilig mitfinanziert. Auf der Seite vom Aktionsbündnis STOPP INDECT [1] gibt es ausführliche Informationen über dieses Überwachungsprogramm. Die geplante Überwachung durch INDECT nimmt neue Dimensionen an und widerspricht damit dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland [2] sowie dem Wahlprogramm der Piratenpartei Sachsen-Anhalt[3] und erst recht deutschen Datenschutzgesetzen[4].

Bericht über den Infostand Dessau:

Am Samstag um 10 Uhr sollte es losgehen, der Infostand wurde von zwei Piraten aufgebaut. Thomas und Henning haben die Materialien herangeschafft. Erni war überraschend auch vor Ort, eigentlich wurde mit ihm erst später gerechnet. Durch eine Sachspende von Daniela gab es diesmal eine große Plane mit dem Logo und Namen der Piratenpartei. Eine optische Verbesserung des Infostandes, da nun verstaute Kisten und Material unter dem Tisch versteckt werden konnten. Dies sollte nun auch die Kritiker der Gestaltung unseres letzten Infostandes zum OptOutDay zufriedenstellen.

Das hervorragende Wetter bescherte uns einen steten Zulauf am Infostand, obwohl kein Markttag war. Viele interessierte Bürger kamen mit allgemeinen Fragen zur Piratenpartei auf uns zu und wir informierten fleißig über unsere Themen. Immer wieder kam die Aussage: “Na ihr Piraten habt doch gar kein Programm”. Dieser Vorwurf konnte jedes Mal durch Überreichung unseres Infomaterials und Aufzählung unserer wichtigsten Programmpunkte ausgeräumt werden. Der Verweis auf unsere Webseite www.kein-programm.de erzeugte bei vielen Infostandbesuchern ein Schmunzeln. Den einen oder anderen Bürger der Stadt konnten wir einladen am Stammtisch teilzunehmen oder ein Arbeitstreffen zu besuchen, um über kommunale Themen zu diskutieren.

Menschen die von dem INDECT-Projekt noch nichts gehört hatten, waren entsetzt was damit alles möglich wäre. Eine Frau wies uns darauf hin, dass gerade die Einwohner von Sachsen-Anhalt wissen müssten, welche Gefahren solche Technologien auch in Hinblick auf aktuelle Krisen in Europa haben. “Das ist ja wie STASI in modern”, meinte sie kopfschüttelnd. “Warum machen die das und warum unternimmt keiner was dagegen? Wir im Osten sind doch gebrannte Kinder!”

Am Infostand war auch eine Quadrokopter zu sehen. Dieses Modellfluggerät erstaunte fliegenderweise zahlreiche Gäste und Kinder. Es sollte verdeutlichen was Technik heutzutage möglich macht. Allerdings muss man natürlich zwischen Modellsport- und Überwachungsdrohnen differenzieren.

Bericht über den Infostand Wittenberg:

Gemütlicher Aufbau ab 10 Uhr im Sonnenschein. Torsten, Sandra, Frank, Mathias waren pünktlich vor Ort. HaJo kam etwas später. Die große Einsatzbereitschaft unserer Brandenburger Freunde aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark überwältigte uns und sie brachten auch noch Material und Ausstattung (Sonnenschirm) mit. Hierfür möchten wir uns nochmals herzlich bedanken.

Aufgrund der Pressemitteilung in der MZ steuerten einige Bürger gezielt auf unseren Infostand zu. In unmittelbarer Nachbarschaft war ein Infostand der SPD und ein netter Bürger sagte zum SPD-Team “Ihr habt doch gar kein Programm, aber die dort (zeigt auf unseren Piratenstand) schon!”.

Die überwiegende Resonanz der Infostandbesucher war: Kein Bürger ist für mehr Überwachung! Im Gegenteil, die meisten sind für den massiven Abbau von staatlicher Überwachung. Das Thema finden in Wittenberg viele Leute, auch die vielen Touristen, interessant und wir führten etliche politische Diskussionen. Nebenbei konnten wir auch viele unserer anderen Positionen vermitteln. Gespräche wurden geführt über Drogen- und Umweltpolitik und auch über unsere Positionierung gegenüber Rechtsradikalismus. Unsere Aufkleber “Nazis wegflauschen” gingen schnell zur Neige. Flocke, der Beagle von Torsten war ein beliebtes Foto-Objekt. Immerhin hat er sich durch seinen Halsschmuck auch als Pirat geoutet . Der Kinderstar war Sandra. Sie hat unzählige Luftballons aufgepustet und verteilt.

Am SPD-Infostand haben wir uns ebenfalls vorgestellt und ungläubige Blicke geerntet. Vermutlich hätte keiner von den Genossen gedacht, das es Piraten auch im realen Leben gibt. Der SPD-Ortsvorsitzende gab sich recht locker und man tauschte Telefonnummern aus, evtl. kann man ja in Zukunft bei gemeinsam vertretenen Positionen zusammen Veranstaltungen organisieren.

Highlight des Infostandes waren auch ein paar Touristen aus Schweden, dem Mutterland der Piratenpartei. Sie waren erstaunt und erfreut über unsere Aktivitäten und dass die Piraten in Deutschland so aktiv sind.

Gegen 14:00 packten wir unsere Sachen zusammen und können mit Fug und Recht behaupten, dass unser Infostand in Wittenberg ein voller Erfolg war. Wir hatten, genauso wie die Besucher unseres Infostandes, jede Menge Spass. Wir nehmen ein gutes Gefühl und einen leichten Sonnenbrand mit nach Hause.

Quellen und Links:
[1] http://www.stopp-indect.info
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Inform...
[3] Wahlprogramm der Piratenpartei 2011
[4] http://www.datenschutzbeauftragter-info.de/indect-...

http://www.piraten-dessau.de/infostand-der-piraten...
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