Boykott im Stadtrat AfD Pressemitteilung

Halle Saale: Stadthaus | Nach dem Kommentar "Infantiler Boykott" von Gert Glowinski. Wollte ich gern auch eine Aussage der AFD haben. Bekommen habe ich eine Pressemitteilung zu der Stadtratssitzung vom 25.02.2015.

"Bei der Stadtratssitzung am 25.02.2015 fand die Abstimmung über den Vorschlag der Stadt zu einer kleineren Variante der Rosengartenbrücke statt. Der Stadtrat beschloss unter großem Beifall von 3 Bürgerinitiativen mit 30 : 25 Stimmen, gegen die zweispurige Variante zu stimmen. Die drei Mitglieder der (ehemaligen) AfD Fraktion haben geschlossen für die Aufweitung gestimmt. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat waren die Stimmen der über die AfD-Liste gewählten Bürgervertreter ausschlaggebend für die Ablehnung. Bei der Abstimmung über die Aufweitungsvariante verließen die Vertreter der Bündnis90/Grünen, Mitbürger und die LINKE den Saal, um die Beschlussunfähigkeit des Rates herbeizuführen. Der Versuch blieb jedoch erfolglos. Dazu der AfD Vertreter Ernst-Helmuth Kaßner: “Man sollte auf die Bürger hören und eine zukunftssichere Variante beschließen, die vier Spuren vorsieht und das Nadelöhr endlich beseitigt. Das Verhalten der Parteien, die die Abstimmung verhindern wollten, ist schlicht undemokratisch. Wir haben für das berechtigte Interesse der Mehrheit der Menschen in Halle gestimmt." Nicht nur vom Abstimmungsergebnis her war die Situation brenzlig, auch die Durchführbarkeit drohte zu verfristen. So Kaßner: "Morgen geht der Beschluss zur Aufweitung der Brücke an die Deutsche Bahn. Der 26.02. ist der letzte Termin!"
0
 auf anderen WebseitenSendenMelden
4 Kommentare
28
Alexander Mill aus Halle (Saale) | 27.02.2015 | 20:28   Melden
28
Alexander Mill aus Halle (Saale) | 02.03.2015 | 10:01   Melden
30
Bernd-Gerald Hammer aus Halle (Saale) | 07.03.2015 | 09:57   Melden
28
Alexander Mill aus Halle (Saale) | 07.03.2015 | 17:11   Melden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.