Piraten Diskussion über mehr TRansparenz bei Stadträten, Parteiortsverbänden und den Stadträten

Nach Ihrer Aktion vor dem Stadtrat mit dem Hinweis über die Abschaffung der nichtöffentlichen Sitzungen nachzudenken, folgte am Tag darauf eine Diskussionsrunde. Organisiert von der Piratencrew Halle Mitte um Steffen Scharfen und Markus Hünniger.

Diese fand in der Goldenen Rose statt. Überraschend und äußerst positiv anzumerken war die Beteiligung von Oliver Paulsen. Seines Zeichens ehemaliger Stadtrat und jetzt Mitarbeite im Stab des Oberbürgermeisters, von dem die Piraten nach seiner Aussage ja die Transparenzidee kopiert haben sollen.

Zu einer früheren Veranstaltung konnte sich kein Stadtrat, Fraktions oder Ortsverband trotz mehrfacher individueller und öffentlicher Einladung mit seiner Teilnahme durchringen. Scheinbar reden Sie nur von Transparenz ohne danach zu handeln.

In der Diskussion selbst viele neue Informationen und Aspekte besonders vom ehemaligen Stadtrat.
Schnell einig war man sich darüber das Unternehmensspenden verboten werden sollte und die Transparenz erhöht werden sollte. Oft drehte man sich auch im Kreis mit der Argumentation, da nicht verstanden wurde warum die Veröffentlichung der Einnahmenseite der Ortsverbände und theoretische auch der STadträte so wichtig ist, um zu sehen ob Sie Vorteile aus Ihrer Tätigkeite ziehen, wenn ja welche und vor allem vom wem.

Das gilt natürlich auch für alle OB Kandidaten. Paulsen hatte da vollständig offen gelegt woher sein Wahlkampfbudget stammt. Herr Wiegand und sein Verein lässt da nur teilweise Einblick. Jedenfalls gibt es keine Vollständige beweiskräftige Übersicht oder Spendenliste mit Kontoauszüge des VEreins.
Bei SPD SEnius und letzendlich Verlierer Bönisch fehlen auch auf NAchfrage von uns jegliche Angaben zu seinen Spenden.

So kann man natürlich nicht sehen wer wen in ein Amt mit seiner finanziellen Mitteln hebt und ob dafür Gegenleistungen erbracht werden.

Lange Diskussion auch in den eigenen Reihen.
Leider mehr dabei weniger um die Sache dafür gegen die Person.
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=3...

Nur wenige Piraten trauen sich jedoch an solchen Themenabenden teilzunehmen oder selbst solche zu gestalten um mit den Bürgern oder hier beispielsweise den Stadträten ins Gespräch und in die Diskussion zu kommen.

Herzlichen Dank noch einmal an Herrn Paulsen für seine überraschende Teilnahme.

Am Sonntag ist dann Bundestagswahlparty der Piraten.
17 Uhr in der Goldenen Rose, Rannische Str. 19.

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