~ (Gedanken) Über eine lebenswerte Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder... ~

Wir leben in einem Sozialstaat, in einer Solidargemeinschaft, deren soziale Grundrechte jedoch nicht vollends im Grundgesetz festgeschrieben sind? Kaum zu glauben, aber es ist wahr. Spiegelt dieser Mangel die heutigen gesellschaftspolitischen Missstände wider?

Nicht nur Langzeitarbeitslosigkeit, ungenügende  Inklusion von Menschen mit Behinderung, Lehrermangel und ein Reformbedürftiges Schulsystem, das sogar ein Grundrecht auf Bildung als unantastbares Menschenrecht im deutschen Grundgesetz vermissen läßt, sorgen für einen schleichenden Sozialabbau.

 Aus einem anderen Blickwinkel besehen...

Betrachtet man sozialstaatliche Leistungen einmal aus einem anderen Blickwinkel, so wird man feststellen, dass diese immer mehr von der Wirtschaft aufgefressen und von deren Erfolgen abhängig gemacht werden. Weil aber unser Sozialstaat auch ein solcher bleiben soll, muss der deutsche Staat seinen Bürgern das Grundrecht auf soziale Leistungen auch gesetzlich garantieren können!  Nehmen wir das Beispiel von bestehenden Möglichkeiten zur privater Vorsorge und Absicherung in der Kranken- und Rentenversicherung. Es sind Ergänzungen zur öffentlichen sozialen Sicherung, können und dürfen aber nicht als Ersatz für staatliche Sozialleistungen betrachtet werden. Außerdem ist diese Art der Vorsorge und alle dafür erforderlichen finanziellen Möglichkeiten von der jeweiligen Einkommens-, Beschäftigungs- und Lebenslage abhängig und kann somit nur von einem Teil der Bevölkerung wahrgenommen werden.

Arbeitswelt im Wandel

Hinzu kommt noch, dass sich unser Arbeitsumfeld im Wandel befindet und Beschäftigungen im Dienstleistungssektor zunehmen. Aber die Entlohnung für derartige Arbeitsleistungen fällt geringer aus, als das Entgelt in anderen Arbeitsbereichen. Durch den zusätzlichen Sparzwang in den Kommunen, Profitmaximierung der Unternehmen und der Existenz privater- und gesetzlicher Krankenkassen wird dem Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit der Person, auf Wohnen und das Recht auf den besten erreichbaren Gesundheitszustand, nicht in vollem Umfang entsprochen!

 Freiwillige Ressourcen

Man greift in der heutigen Zeit mehr und mehr auf freiwillige Resourcen zurück, so dass immer mehr Menschen in ehrenamtliche Tätigkeiten eingebunden sind. Ein ehrenamtliches Engagement verdient unbedingt Hochachtung, sollte aber nicht Lückenbüßer für eine verfehlte Politik sein. Eine Politik, die dafür Sorge tragen muss, dass möglichst alle Kinder einen Schulabschluß erreichen, Kommunen ihre Museen, Schwimmbäder und Kultureinrichtungen finanzieren können, eine menschenwürdige Pflege von Kranken und Alten gewährleistet wird und auch weniger qualifizierte Erwerbstätige von ihrer Arbeit leben können!

Unzufriedenheit und Ängste

Doch jüngere Arbeitnehmer müssen später mit niedrigen Rentenzahlungen rechnen und eine langfristige Lebensplanung ist heute sehr schwierig geworden. So entstehen natürlich Unsicherheiten und Ängste bei den Menschen. Eine junge Krankenschwester erzählte mir, dass sie Angst vor der Zukunft hätte, und das nicht nur allein wegen der großen Anzahl an Arbeitsjahren die noch bis zum erreichen des Rentenalters vor ihr liegen... Das ist nur ein Teil der Ängste, die auf den Menschen unseres Sozialstaates lasten! Ein Sozialstaat, in dem es trotz Art. 3 des GG, auch noch heute einer Frauenquote bedarf, um Frauen im Berufsleben nicht zu benachteiligen.

Unser altehrwürdiges Grundgesetz

Das deutsche Grundgesetz wurde im Jahr 1949 verabschiedet. Gedacht als Provisorium nach einem furchtbaren Krieg und einer schrecklichen Diktatur. Doch auch mit der Aufhebung der deutschen Teilung und einer langjährigen, enormen gesellschaftspolitischen Entwicklung, erfolgte bisher keine Anpassung und die in der modernisierten und revidierten Fassung der Europäischen Sozialcharta niedergelegten sozialen und wirtschaftlichen Grundrechte aller Bürger Europas, wurde von Deutschland zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert.

Soziale Menschenrechte

Bisher wird in Deutschland die Meinung vertreten, dass sich soziale Menschenrechte aus dem Grundgesetz herleiten lassen... Aber die sozialen Menschenrechte werden in den Grundrechten zum großen Teil ignoriert! So balanciert die deutsche Gesetzgebung mit erhobenem Zeigefinger, bekleidet mit einer löcherig gewordenen, und daher ab und an geflickten Robe, in einem modernisierungsbedürftigen sozialen Rechtsstaat herum. Um aber zeitgemäß, verfassungsgerecht und demokratisch handeln zu können, sind letztendlich die Politiker gefordert! Doch was sagte einst Dieter Hildebrandt:" Politik ist nur der Spielraum, den die Wirtschaft ihr läßt.“ Und die Politik läßt sich von einer Wirtschafts-Lobbykkratie leiten, die an einer derartigen Änderung/Vervollkommnung des Grundgesetzes wenig Interesse zeigt.

Quellen: eingefügte Links
4
Diesen Mitgliedern gefällt das:
 auf anderen WebseitenSendenMelden
4 Kommentare
2.251
Martina I. Müller aus Halle (Saale) | 20.08.2017 | 13:59   Melden
1.619
Monika Habermann aus Halle (Saale) | 20.08.2017 | 14:08   Melden
15.367
Peter Pannicke aus Wittenberg | 22.08.2017 | 00:58   Melden
1.619
Monika Habermann aus Halle (Saale) | 22.08.2017 | 07:32   Melden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.