Salzatal: Tischtuch zwischen Gemeinderat und Bürgermeisterin wohl dauerhaft zerschnitten

Der Beitrag spricht mögliche negative Folgen für das Gemeindeleben in Salzatal an, die durch sich aufschaukelnde Konflikte zwischen der Verwaltungsspitze und Vertretern des Gemeinderats drohen.

Sitzung des Gemeinderats am 23. März in Lieskau


In Salzatal werden die zeitlichen Abstände zwischen den Gemeinderatssitzungen immer größer. Warum das so ist, darüber konnte man auf der Sitzung am Mittwoch, den 23. März in Lieskau spekulieren. Das für eine produktive Kommunalpolitik und Verwaltungsarbeit erforderliche Grundvertrauen zwischen der Verwaltungsspitze und der Mehrheitsfraktion des Gemeinderats „Bürger für Salzatal“ scheint nicht mehr vorhanden. Diskussionen, die eigentlich dazu dienen, Sachargumente auszutauschen, eskalieren wiederholt in gegenseitige Beschuldigungen zwischen der hauptamtlichen Bürgermeisterin Frau Juliane Sperling-Lippmann auf der einen und ehrenamtlichen Gemeinderäten auf der anderen Seite. Auf diese Weise werden Gemeinderatssitzungen zu einem für alle Seiten frustrierenden Erlebnis. Für die Vorsitzende des Gemeinderats, Frau Ina Zimmermann (CDU), ist es keine leichte Aufgabe, beide Seiten in ihre Schranken zu verweisen und Eskalationen zu verhindern.
Das schlechte Klima in derartigen Sitzungen kommt auch darin zum Ausdruck, dass die Bürgermeisterin Anfragen teilnehmender Bürger - abweichend von früheren Sitzungen und abweichend von dem in der Hauptsatzung (§ 13) geregelten Procedere einer Einwohnerfragestunde - mündlich unbeantwortet lässt und schriftliche Auskünfte der Verwaltung in Aussicht stellt. Ob diese Entwicklung wohl mit dazu beigetragen hat, dass die letzte Gemeinderatssitzung in Lieskau nur von zwei Personen aus der Bürgerschaft besucht wurde?
Eine zentrale Quelle für die Zerwürfnisse liegt in dem von der Kommunalaufsicht nicht genehmigten Haushalt. Dieser Zustand führt dazu, dass praktisch keine Projekte mehr umgesetzt werden, für die zwar externe Fördergelder verfügbar wären, aber durch Eigenmittel der Gemeinde Salzatal ergänzt werden müssten. Über die Gründe der Nichtgenehmigung des Haushalts ist die Öffentlichkeit bisher nur unzureichend informiert worden.
Angesichts des blockierten Haushalts haben in den vergangenen Monaten in verschiedenen Ortschaften Salzatals Spendenaktionen stattgefunden, um den Spielraum der Ortschaften für bestimmte beliebte Veranstaltungen auszuweiten. Hier hat sich der neue Verein „Lokales Bündnis Salzatal e.V.“ hervorgetan. Dessen Aktivitäten scheinen aber keine Unterstützung durch die Gemeindeverwaltung zu erfahren.

Termin für Bürgermeisterwahl auf 27. November festgelegt


In Anbetracht des Umstandes, dass die siebenjährige Amtszeit der Bürgermeisterin im Mai 2017 endet, wurde auf der Gemeinderatssitzung in Lieskau vom Gemeinderat die Entscheidung getroffen, den Termin für die erforderliche Bürgermeisterwahl auf den 27. November dieses Jahres festzulegen. Ein eventueller Stichwahltermin würde 14 Tage später am 11. Dezember stattfinden. Man darf gespannt sein, welche Kandidaten und Kandidatinnen sich dem Votum der Wählerschaft stellen werden.
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Willi Wilde aus Salzatal | 04.04.2016 | 11:27   Melden
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