Gemeinderatswahlen Salzatal 2014: Mögliche Auswirkungen der Wahlbereichsänderung

Im Vorfeld der anstehenden Gemeinderatswahl im Mai 2014 ist der Gemeinderat von Salzatal am 30. Januar dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, das Gemeindegebiet von Salzatal als einen einzigen Wahlbereich zu führen. Dies stellt eine durchgreifende Änderung zur letzten Gemeinderatswahl im Frühjahr 2010 dar. Damals wurde das Gemeindegebiet noch in acht Wahlbereiche untergliedert, wobei jeder Wahlbereich ca. 1.500 Einwohner repräsentierte. Im Folgenden wird eine Einschätzung abgegeben, wie sich diese Wahlbereichsänderung auf die Wahlchancen von Bewerbern auswirken könnte.

Rückblick auf die Gemeinderatswahl 2010

Mit der Unterteilung des Wahlgebiets in acht Wahlbereiche wurde bei der Gemeinderatswahl 2010 die Absicht verfolgt, möglichst viele der eingemeindeten Ortschaften im Gemeinderat durch eigene Vertreter zu repräsentieren. Durch die Unterteilung wurden auch mögliche Effekte einer unterschiedlichen Wahlbeteiligung in den einzelnen Wahlbereichen weitgehend neutralisiert. Theoretisch hätten aus jedem Wahlbereich 28:8=3,5 Bewerber in den Gemeinderat einziehen müssen. Dementsprechend zeigen die damaligen Wahlergebnisse, dass die einzelnen Wahlbereiche jeweils zwischen drei und fünf Gemeinderäte stellen. Eine Ausnahme bildet der (einwohnermäßig anscheinend geringer besetzte) Wahlbereich Lieskau-Nord/Seepark Schiepzig, aus dem nur zwei Gemeinderäte zum Zuge kamen. Die größte Zahl an Stimmen, die ein Bewerber auf sich vereinen konnte, betrug 513 (Wahlbereich Bennstedt). Im Wahlbereich Salzmünde reichten im Gegensatz dazu nur 84 Stimmen, um in den Gemeinderat einzuziehen. Verschiedene Bewerber in anderen Wahlbereichen mit annähernd doppelt so vielen Stimmen gingen dagegen leer aus. Betrachtet man die Zusammensetzung des ersten Gemeinderats nach der Ortszugehörigkeit der Gemeinderäte – unabhängig von ihrer Fraktionszugehörigkeit -, so stammen sieben aus Lieskau, jeweils vier aus Salzmünde und Zappendorf, jeweils drei aus Bennstedt, Beesenstedt, Höhnstedt und Schochwitz sowie ein Gemeinderat aus Kloschwitz.

Was könnte sich 2014 ändern?

Der für die kommende Wahl vollzogene Zusammenschluss der acht Wahlbereiche zu einem einzigen Wahlbereich wird verschiedene Konsequenzen haben. Auf einige wird hier näher eingegangen:

a) In den Gemeinderat werden wirklich die 28 Bewerber mit der größten Zahl der Stimmen einziehen. Die oben angesprochenen unplausiblen Resultate, dass Bewerber nicht berücksichtigt werden, obwohl sie doppelt so viele Stimmen erzielt haben wie erfolgreiche Bewerber in anderen Wahlbereichen, sind damit Vergangenheit.

b) Die Wahlchancen der Bewerber werden stark durch ihre Position auf der jeweiligen Partei- oder Wählervereinigungsliste beeinflusst. Die Erfahrung zeigt, dass die Wähler dazu tendieren, ihre Stimmen denjenigen Bewerbern zu geben, die auf vorderen Listenplätzen rangieren. Dass Bewerber auf hinteren Plätzen durch Stimmenkumulierung nach vorne gewählt werden, kommt vor, ist aber ein eher seltenes Ereignis. Die geringen Aussichten für Bewerber auf hinteren Plätzen könnten dazu führen, dass sich einzelne Bewerber abspalten und auf einer eigenen kleineren Bewerberliste oder als Einzelkandidaten in die Wahl ziehen.

c) Des Weiteren ist zu erwarten, dass die Wähler insgesamt jene Bewerber besser kennen und eher wählen, die aus der eigenen Ortschaft stammen. Dies bedeutet, dass die Bewerber aus den großen Ortschaften – vor allem Lieskau und Salzmünde - bessere Wahlchancen haben werden als bei der Gemeinderatswahl 2010. Umgekehrt werden die Wahlchancen von Bewerbern aus kleineren Ortschaften eher gering sein.

d) Im Unterschied zu 2010 werden die Wahlchancen stärker von der Wahlbeteiligung in den einzelnen Ortschaften beeinflusst. Dass es diesbezüglich zwischen den Ortschaften Salzatals deutliche Unterschiede gibt, lässt sich anhand der Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013 verdeutlichen. Im September letzten Jahres gingen bei einer durchschnittlichen Beteiligung von 58,8 Prozent in Salzatal insgesamt (ohne Briefwähler) in Lieskau 65 Prozent der Wähler zur Urne, während in Kloschwitz nur 43 Prozent diesen Gang antraten. Die zweithöchste Wahlbeteiligung war in Bennstedt (64 Prozent), die zweitniedrigste in Salzmünde (49 Prozent) zu verzeichnen. Durch den Umstand,dass am 25. Mai 2014 gleichzeitig fünf Wahlen stattfinden, ist davon auszugehen, dass die Wahlbeteiligung in den einzelnen Ortsdchaften wieder ähnliche Werte wie bei der Bundestagswahl erreichen wird und sich deshalb die Wahlchancen der Bewerber aus den Ortschaften mit hoher Wahlbeteiligung zu Lasten der Bewerber aus Ortschaften mit geringer Wahlbeteiligung verstärken.

Links:

Wahlbereiche im Kommunalwahlgesetz

Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2010

Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013
0
 auf anderen WebseitenSendenMelden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.