Salzatal hat gewählt: Was verändert sich im neuen Gemeinderat?

Dieser Beitrag stellt zentrale Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2014 in Salzatal dar, geht auf Veränderungen im Vergleich zur Zusammensetzung des vorhergehenden Gemeinderats ein und regt Maßnahmen an, die die Verständlichkeit der Debatten im Gemeinderat erhöhen.

Der Super-Wahltermin vom 25. Mai mit fünf Wahlen ist passé. Für die Gemeinde Salzatal hat dabei die Gemeinderatswahl hervorgehobene Bedeutung, da die Geschicke der neun Ortschaften in hohem Maße durch Beschlüsse des Gemeinderats der Einheitsgemeinde festgelegt werden. Darüber hinaus erscheinen die Ergebnisse der Gemeinderatswahl interessant, weil im Vorfeld dieser Wahl eine markante Änderung der Rahmenbedingungen beschlossen wurde: die Reduzierung der Zahl der Wahlbezirke von acht auf einen.
Für die Wahlbeteiligung war die Bündelung von fünf Wahlen von Vorteil. Während im Frühjahr 2010 40,4 Prozent der Wahlberechtigten an der Gemeinderatswahl teilnahmen, gaben im Mai 2014 49,3 Prozent ihren unförmig großen gelben Stimmzettel mit 83 aufgelisteten Bewerbern ab.

Personelle Zusammensetzung relativ konstant – aber politisch bedeutsame Verschiebungen bei Parteien und Fraktionen


In personeller Hinsicht wird sich der neue Gemeinderat vom alten nicht grundlegend unterscheiden. Mehr als 70 Prozent der bisherigen Gemeinderäte sind auch im neuen Gemeinderat vertreten. Nach derzeitigem Stand (Ende Juni 2014) werden acht Bewerber neu in den Gemeinderat einziehen. Davon entfallen jeweils zwei auf Kandidaten der CDU und der Partei „Die Linke“. Diese beiden Parteien stellen als einzige auch mehr Vertreter als im alten Gemeinderat: Die CDU wächst von fünf auf acht (Stimmenzuwachs von 16,3 auf 29,6 Prozent), „Die Linke“ von drei auf vier Gemeinderäte (Stimmenzuwachs von 9,9 auf 13,0 Prozent). Zusammen mit der im Gemeinderat stimmberechtigten Bürgermeisterin Juliane Sperling-Lippmann (CDU) verfügt die CDU im neuen Gemeinderat demnach über die höchste Zahl an Stimmen. Darüber hinaus stellt die CDU-Fraktion den ältesten (74 Jahre) und den jüngsten (22 Jahre) Gemeinderat, aber auch die Gemeinderätin mit der absolut höchsten Zahl an Wählerstimmen.
Dagegen verringert sich die Zahl der Gemeinderäte der bisher stärksten Fraktion „Bürger für Salzatal“ von elf auf acht. Drei ihrer ehemaligen Mitglieder haben ihre politische Anbindung gewechselt: Werner Uhlmann/Bennstedt zur CDU, Dr. Dieter Hammerschmidt/Bennstedt zur „Freien Wählergemeinschaft Bennstedt“, Wolf-Dieter Zorn/Fienstedt zu „Aktive Mitbürger“.
Eine geringere Zahl an Gemeinderäten stellen ebenfalls die SPD und die „Alternative Bürgerliste Salzmünde“. Zwei weitere Gemeinderäte von der „Unabhängigen Wählergemeinschaft“und je ein Vertreter der „Aktiven Mitbürger“ und der „Bürgerinitiative Kloschwitz“ vervollständigen die Gruppe des neuen Gemeinderats.

Die Zusammensetzung des neuen Gemeinderats nach Ortschaften


Der Autor dieser Zeilen hatte im Vorfeld der Gemeinderatswahl vermutet, dass die oben bereits angesprochene Wahlbezirksänderung eher Vorteile für die größeren Ortschaften Lieskau und Salzmünde bringen würde. Der Blick auf die Verteilung der neuen Gemeinderäte nach Ortschaften zeigt, dass dies nur in Teilen eingetroffen ist. Während Lieskau sein Kontingent an Gemeinderäten von sieben auf acht steigern kann, geht die Zahl der Salzmünder Gemeinderäte von vier auf drei zurück. Letzteres trifft ebenfalls auf Zappendorf zu. Aus Schochwitz kommen nur noch zwei anstelle von vorher drei Gemeinderäten. Bennstedt und Höhnstedt sind weiterhin konstant mit drei Vertretern im neuen Gemeinderat präsent. Bemerkenswert ist, dass die im Vergleich einwohnerschwachen Ortschaften Fienstedt und Kloschwitz im neuen Gemeinderat je zwei Vertreter stellen. Dies lässt darauf schließen, dass dort eine hohe Wahlmobilisierung der Einwohner stattgefunden hat. Vermutlich spielen dabei auch die politischen Konflikte um den Fortbestand der Grundschule Beesenstedt eine Rolle, zu deren Einzugsbereich die beiden Ortschaften gehören.

Altes Problem noch ungelöst: Schlechte Akustik und ungeeignete Sitzordnung wirken als Schranke für öffentliche Teilnahme


Wie der alte Gemeinderat wird auch der neue meistens im Gemeindezentrum von Bennstedt tagen. Dieser Sitzungsort zeichnet sich durch extrem schlechte Akustik aus. Hierfür könnte eine Mikrofonanlage mit Verstärker Abhilfe schaffen. Dass die Gemeinderäte den Zuhörern auch noch ihren Rücken zuwenden macht es schier unmöglich, die Redebeiträge und Diskussionen zu verfolgen. Es wäre schon eine deutliche Verbesserung, wenn man die Sitzordnung so verändern würde, dass die Gemeinderäte – um 90 Grad gedreht – sich gegenübersitzen und somit von den Zuhörern zumindest seitlich wahrgenommen werden könnten. Dies wäre durch einfaches Stühlerücken zu bewerkstelligen und würde, anders als eine Mikrofonanlage, keinerlei Kosten verursachen. Beide Maßnahmen könnten das Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Besuch von Gemeinderatssitzungen sicher sehr fördern.
0
 auf anderen WebseitenSendenMelden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.