Hüfner begrüßt den Rücktritt von Annette Schavan als Bildungsministerin

Die Bundesbildungsministerin Annette Schavan ist am Samstag, den 9. Februar, nach Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf von ihrem Amt zurückgetreten. Der Bundestagskandidat des Wahlkreises 73 (Burgenland-Saalekreis) Florian Hüfner begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. "Schavan hat endlich, aber trotzdem viel zu spät die Konsequenzen aus der Aberkennung ihres Doktortitels gezogen. Durch das Verfahren der vergangenen Monate wurde nicht nur das Ministeramt, sondern auch die ganze Forschungslandschaft in Deutschland beschädigt", erklärte Hüfner unmittelbar nach dem Rücktritt.

Im Verlaufe des unwürdigen Verfahrens haben sowohl die Kritiker als auch die Verteidiger des Aberkennungsverfahrens der Universität Düsseldorf dem internationalen Ansehen Deutschlands geschadet, so Florian Hüfner weiter. Hüfner bemängelte außerdem die versuchte Relativierung wissenschaftlicher Standards, obwohl jeder Student seit Beginn des ersten Semester immer wieder auf wissenschaftliche Redlichkeit hingewiesen wird. "Für Studierende, die bei jeder Hausarbeit eine eidesstaatliche Erklärung abgeben müssen, war das Festhalten der Kanzlerin Merkel an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schon schwer ertragbar. Das erneute Aussprechen der vollen Unterstützung für die Bildungsministerin war dann ein weiterer Tiefpunkt für den gesamten Wissenschaftsstandort", sagte Hüfner. Dies zeige aber wiederum, was die Rückendeckung der Kanzlerin wert sei.

Neben dem Verhalten von Annette Schavan während der vergangenen Monate ist auch ihre Arbeit als Bildungsministerin höchst kritikwürdig: Der Anstieg des Bildungsetats in den letzten Jahren täusche über die vielen Versäumnisse der Ministerin hinweg, beklagt Florian Hüfner. So habe Schavan, anstatt die BAföG-Sätze wenigstens an der Inflation anzugleichen, ein nationales Stipendienprogramm vorangetrieben, dessen Gelder nicht vollständig abgerufen werden, das hohe Bürokratiekosten für die Hochschulen verursache und nur wenige Studierende fördere. Trotz neuer Rekorderstsemesterzahlen müssen die Hochschulen vor allem auch in Ostdeutschland ohne neue Bundesmittel auskommen, stattdessen werden weiterhin nur wenige Eliteuniversitäten gefördert. Schließlich habe sich die Bildungsministerin bei der Diskussion um die Einführung der sogenannten Herdprämie auffallend zurückgehalten, obwohl Bildung von Anfang an gerade bei Kindern aus sozial schwachen Elternhäusern essenziell sei, erklärte Hüfner abschließend.
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