Offener Brief an die Vertreter der Weißenfelser Ortschaften

Sehr geehrte Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Ortschaftsräte,

im Jahr 2010 wurden Ihre damaligen Gemeinden der kommunalen Selbstverwaltung beraubt und als Ortschaften in die Stadt Weißenfels eingegliedert. Dies geschah in der Mehrzahl der Fälle gegen den Willen der Einwohner und deren demokratisch legitimierter Vertreter, also Ihnen.

Mit den Zwangseingemeindungen wurden Sie als Organe Ihrer nunmehrigen Weißenfelser Ortschaften weitgehend entmündigt und von der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten in ihren Heimatorten zum größten Teil ausgeschlossen. Sie werden zwar noch zu Fragen Ihrer jeweiligen Ortschaft “gehört”, entschieden aber wird zentralistisch im Weißenfelser Stadtrat.

Dass die Zentralisierung von politischen Entscheidungen nicht zu besseren Ergebnissen im Sinne der Zufriedenheit der Bürger führen kann, liegt auf der Hand. Denn im Stadtrat entscheiden nun über Angelegenheiten Ihrer jeweiligen Ortschaft hauptsächlich Menschen, die dort gar nicht wohnen. Dass jemand, der von den Auswirkungen seiner Entscheidungen selbst nicht betroffen ist, anders entscheidet als ein unmittelbar Betroffener, kann niemand bestreiten. Zudem unterscheiden sich die Bedürfnisse in den einzelnen Ortschaften teilweise erheblich, so dass einheitliche Festlegungen durch den Stadtrat für alle Ortschaften genau so wenig passen wie eine Kleidergröße allen Menschen passt.

Mit dem Weißenfelser Bürgerbund (WBB) tritt zu den Kommunalwahlen am 25. Mai eine neue politische Kraft an, die als einzige Ihren Ortschaften wieder die Selbstverwaltung wie zu Gemeinde-Zeiten ermöglichen will. Die Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt sieht ausdrücklich vor, dass so gut wie alle Zuständigkeiten des Stadtrates an die Ortschaftsräte übertragen werden können (vgl. § 87 GO LSA). Genau hierfür machen wir uns stark. Wir sind der Überzeugung, dass die Entscheidungskompetenz über die Angelegenheiten Ihrer Heimatorte bei Ihnen am besten aufgehoben ist.

Der WBB wird schon bald seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtrats- und die Kreistagswahl bestimmen. Ich möchte Sie hiermit einladen und aufrufen, auf der Liste des WBB zu kandidieren. Aber auch jede andere Form der Unterstützung ist uns herzlich willkommen. Helfen Sie mit, die Prinzipien der direkten Demokratie und der Entscheidung vor Ort konsequent in Weißenfels zu verwirklichen.

Bitte zögern Sie nicht, sich mit mir in Verbindung zu setzen. Sie erreichen mich jederzeit unter der E-Mail-Adresse marco.kanne@wbb-weissenfels.info sowie unter der Telefonnummer 0152/23033188. Ich freue mich, von Ihnen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Marco Kanne
WBB-Sprecher
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