50 Millionen Euro Bundesmittel für Städtebau

Dieter Stier MdB

Bundestagsabgeordneter Dieter Stier informiert über Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“


Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stellt 2015 wieder 50 Millionen Euro bereit, um Städtebauprojekte von besonderer nationaler Bedeutung und Qualität zu fördern. Bewerben können sich Vorhaben aus den Bereichen Denkmalschutz und UNESCO-Kulturerbe, energetische Maßnahmen und altersgerechter Umbau im Quartier sowie Grün in der Stadt. Weitere Mittel können ggf. aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm hinzukommen.
Das neue Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus war 2014 erstmals mit einem Volumen von 50 Millionen Euro aufgelegt worden. Die Resonanz auf den Projektaufruf 2014 war so überwältigend, dass das Programm 18fach überzeichnet war.
„Dass das Bundesbauministerium nach der großen Resonanz im Vorjahr das Bundesprogramm fortführt und wieder Mittel zur Verfügung stellt, ist ein richtiges Signal zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung städtebaulicher Maßnahmen mit nationaler Relevanz.“, so Dieter Stier.
Neu ist der am 9. Mai 2015 geplante „Tag der Städtebauförderung.“ Er hat das Ziel, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund, an dem bundesweit mehr als 570 Städte und Gemeinden mit zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen.
Interessierte Städte und Gemeinden sind aufgerufen, bis 20. Mai 2015 Projekte beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einzureichen. Zur Bewertung dieser Vorschläge wird das Ministerium eine interdisziplinär besetzte Jury einsetzen.
Die Auswahl und die Vergabe der Fördermittel sollen Mitte des Jahres erfolgen.
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