Gesetzesnovellierung im Sinne der Winzer im Weinanbaugebiet Saale-Unstrut

Dieter Stier macht sich im Agrarausschuss für Sonderregelung stark


Der Deutsche Bundestag hat in seiner letzten Sitzungswoche vor der Parlamentarischen Sommerpause eine Novelle des Weingesetzes verabschiedet. Im Rahmen des demokratischen Prozesses zum Zustandekommen der Novellierung hat sich auch der direkt gewählte Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Burgenland-Saalekreis, Dieter Stier, stark in die Diskussion eingebracht. Vor allem in der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion aber auch im gleichnamigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, machte sich der CDU-Politiker für kleinere Weinanbaugebiete im Osten Deutschlands stark.

Mit der Novelle des Weingesetzes ist es gelungen, die EU-Verordnung für ein neues Rebpflanzen-Genehmigungssystem praxisnah umzusetzen. 0,3 Prozent der Weinanbaufläche in Deutschland können in den nächsten zwei Jahren für Neuanpflanzungen von Reben genutzt werden. Besonders wichtig ist Dieter Stier, dass im Rahmen einer vereinbarten Sonderregelung alle Flächenstaaten einen Vorwegabzug von bis zu fünf Hektar für Neuanpflanzungen erhalten – eine Regelung, für die sich der Bundestagsabgeordnete in den einzelnen Gremien vehement eingesetzt hat und die insbesondere den kleineren Anbauregionen wie Saale-Unstrut entgegenkommt. So wird eine ausgewogene Verteilung der Neuanpflanzungen im Bundesgebiet sichergestellt.

Im Sinne eines nachhaltigen Erhalts des Weinanbaus und der traditionellen Kulturlandschaften war es Dieter Stier und seinen Unionskollegen im Bereich Landwirtschaft und Ernährung wichtig, das EU-Recht so auszugestalten, dass ein Abwandern des Anbaus von der Steil- in die Flachlage verhindert wird. Es ist ein Kernanliegen der Unionsfraktion, den deutschen Weinbau auf dem Weltmarkt durch Qualität statt durch Quantität zu profilieren. Das neu verabschiedete Weingesetz ist dafür ein wegweisender Schritt in die richtige Richtung.

Damit ist insbesondere auf Bestreben der CDU/CSU-Fraktion ein gerechter Interessenausgleich zwischen kleinen und großen Anbaugebieten gelungen. Die Erfahrungen der kommenden zwei Jahre sollten zudem genutzt werden, um die Eignung der festgelegten Obergrenzen zu überprüfen und ggf. zeitnah entsprechend anzupassen.
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