Es gibt Arbeit

Der Offene Brief wurde persönlich in den Briefkasten der Stadt Zeitz eingeworfen
Zeitz: Altmarkt | zu „Hindernisparcours“, MZ v. 30.01.2015 Seite 7

Auch wenn umgestürzte Bäume usw. für Spaziergänger ein Ärgernis sind, so ist diesem Ergebnis der Wetterunbilden auch etwas Gutes abzugewinnen: dies schafft Arbeit. Gleiches gilt hinsichtlich der im Knittelholz zugewachsenen Wege. Nebenher wird erkennbar, seitens der Stadtverwaltung ging dort lange niemand entlang, weder privat noch zu dienstlichen Kontrollzwecken. Dank Hinweisen aufmerksamer Bürger erfuhren wir dennoch, daß im Knittelholz Arbeiten ausgeführt werden müssen. Das ist erfreulich. Noch erfreulicher ist, daß man dies auch im Rathaus zur Kenntnis nahm. Dort aber dürfte dies nun die Frage aufwerfen, wer mit den notwendigen Arbeiten beauftragt wird. Laut Aussage der Stadt wird mit solchen Aufträgen meist der SSBZ bedacht ... ha ha ha, im realen Zeitz kennt man dies anders.
Von wegen Auftragsvergabe: vermutlich werden diese Arbeiten als zusätzlich definiert und als wettbewerbsneutral. Und dann: adieu ihr im täglichen Wettbewerb stehende Betriebe, ihr allesamt seid anderen städtischen Geschäftspartnern nicht ebenbürtig. Die Stadt Zeitz braucht euch nicht, hat sie doch für solche Fälle mindestens einen Partner an der langen Leine. Dieser ist zwar nicht gegenüber dem Wettbewerb neutral, wohl aber gegenüber der Stadtkasse. Ein Leichtes ist es allemal, für die im Knittelholz anfallenden Arbeiten eine mehr oder minder geeignete Maßnahme zu entdecken; falls nicht, entsteht den Stadtoberen auch kein Problem. Der Koordinator des Paktes für Arbeit hängt ganz vorn an der Leine der Stadt und ist für seine Kreativität bekannt.
Man streiche den Begriff „Arbeit“ und ersetze ihn durch das Wort „Beschäftigung“ und ab geht es mit Maßnahmeteilnehmern ins Knittelholz. Dabei wird emsig „entkräftet“, daß man mit derartigen Betrachtungsweisen seit Jahren dem ersten Arbeitsmarkt massiv schadet und solche Beschäftigung über Maßnahmeträger uns alle am Ende teurer zu stehen kommt als feste Arbeitsplätze. Angeblich erhalten Arbeitssuchende als Maßnahmeteilnehmer „großzügig“ eine Chance. Dabei wird jedoch „großzügig“ ausgeblendet, ja ignoriert, daß Arbeitssuchende ihre Arbeit besser im Rahmen versicherungspflichtiger und tariflich bezahlter Arbeitsplätze verrichten sollten anstatt auf den Schleudersitzen von Maßnahmeträgern; auch die Arbeitssuchenden selbst bevorzugen diese Option, wenn sie denn gefragt werden. Solche Arbeitsplätze werden aber mittels zwischengeschalteter Maßnahmeträger u. a. durch die Stadt Zeitz „tatkräftig“ verhindert. Hundertfach und mehr und keineswegs nur im sogenannten grünen Bereich.

Gernot Rink, Zeitz

Offener Brief an den Zeitzer Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze (FDP)


Der „Offene Runde Tisch Zeitz“ (ORTZ)
post [at] ortz.eu

An das Rathaus
Altmarkt 1
06712 Zeitz
z. Hd. des Oberbürgermeisters

Betrifft: Schäden im Knittelholz
Bezug: Bericht der MZ vom 30.01.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie der MZ vom 30.01.2015 zu entnehmen, meldeten Bürger erhebliche, dem Wetter geschuldeten Schäden im Knittelholz. Wie dem Bericht zu entnehmen versperren umgestürzte Bäume und loses Astwerk die Gehwege. Desweiteren wurde ebenfalls gemeldet, dass ob jahrelanger Vernachlässigung, auch Wege vollends unpassierbar seien, da durch Bewuchs mit Strauchwerk versperrt. Soweit es sich nun bei den im Bericht beschriebenen Zuständen um Wege in Privatbesitz handelt, so sind diese nicht Gegenstand dieses Schreibens, welches sich ausschließlich auf Liegenschaften in der Verantwortung der Stadt Zeitz bezieht.

Wir als ORTZ sehen in dem Zustand der betreffenden Wege, die Stadt Zeitz in der Pflicht, die gefahrlose Begehbarkeit wieder herzustellen.

Gleichfalls stellen wir fest, dass in dieser Aufgabe, die Maßgabe der Zusätzlichkeit nicht gegeben ist und schon daher eine Beauftragung von Maßnahmeträgern nicht möglich ist.

Ferner ist es ebenfalls nicht möglich, in der Verrichtung dieser Arbeiten durch Maßnahmeträger, die dafür erforderliche Wettbewerbsneutralität zu erkennen.

Nach Auffassung des ORTZ, wie leider an vielen Stellen, im Bereich der Stadt Zeitz, zu beobachten, die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen, in hohem Maße missachtet werden, was dem realen Arbeitsmarkt zum Schaden gereicht, sehen wir uns berechtigt darauf hinzuweisen, dass eine diesbezügliche Auftragsvergabe für die ausstehendesn Arbeiten im Knittelholz, nur an, im freien Wettbewerb stehende Unternehmen erfolgen kann.

Selbstredend werden wir, der ORTZ, in diesem Fall die Einhaltung gesetzlicher Richtlinien verfolgen.

Weiterhin stellen wir mit diesem Schreiben die Forderung an die Stadt Zeitz, künftig, die Schädigung des freien Marktes, mittels Vergabe von öffentlichen Aufgaben an Maßnahmeträger einzustellen.

Mit freundlichem Gruß
im Auftrag des ORTZ
G. Rink

Die weitere Verwertung dieses Schreibens als offenen Brief behalten wir uns vor.

Zeitz, d. 01.02.2015
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