Mindestens 10 Mrd jährlich

Thema: Asylkosten

Spärlich, vermutlich in voller Absicht, ist es schon, was uns an Informationen über die Kosten dieser Asylpolitik zuteil wird. Dennoch, ohne ehrliche Aussage über die Höhe und die beabsichtigte Kostendeckung dieser zusätzlichen Ausgaben wird das Thema Flüchtlinge langfristig Grund für Unruhe bleiben. Für Sorgen, die berechtigt scheinen, soweit man die Kosten abschätzt anhand der uns einzig zugänglichen Informationen.

Das Ergebnis muß daher mit Vorsicht bewertet werden, dennoch sind erhebliche finanzielle Auswirkungen mit entsprechenden Risiken unleugbar.

Nehmen wir die von Sachsen-Anhalt für Unterkunft und Integration pro Person und Jahr veranschlagten 8700 € und multiplizieren dies mit der Zahl derzeit monatlich bundesweit laut Radiomeldungen (SAW v. 30.07.2015) gezählter Asylanträge von ca. 78.000, dann stehen am Ende ca. 10 Mrd €. Die Kosten für medizinische Versorgung, Kleidung und Verpflegung sind hierbei noch nicht eingerechnet.

Jawohl, diese Aussichten sind beängstigend, sofern sie auch nur annähernd zutreffen. Noch ärger ist, daß uns die Regierung über den Kostenumfang sowie dessen Haushaltsdeckung vorsätzlich im Unklaren läßt und ungeniert die Kostenstelle Asylpolitik aus Sozialetats bedient, ohne diese Haushaltsstellen dem zusätzlichen Bedarf entsprechend aufzustocken. Auf diese Weise werden Kosten der Asylpolitik auf jene Menschen umgelegt, welche als Kinder, Rentner, Kranke, Arbeitslose, ALG-II-Empfänger usw. ihrerseits selbst auf Sozialleistungen angewiesen sind.

Richtige oder falsche Annahmen? Jedenfalls müssen wir von ihnen ausgehen, solange uns keine belastbaren Fakten genannt werden, welche dieser Beurteilung der Asylsituation widersprechen.

Wahrscheinlich ist aber ein Widerspruch überhaupt nicht möglich.

Gernot Rink
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