Schneeräum- und Streupflicht

1. Wer ist für die Schneeräum- sowie Streupflicht verantwortlich?
Laut der Straßenverkehrsordnung betreffen die entsprechenden Schneeräum- und Streupflichten prinzipiell die Besitzer der Grundstücke, die im Ortsgebiet liegen und an Verkehrsflächen der Öffentlichkeit angrenzen. Der Besitzer hat jedoch die Möglichkeit, seine Verpflichtung jedoch aufgrund einer Vereinbarung auf weitere Personen zu übertragen.

2. Innerhalb welcher Zeit ist zu räumen?
Die Räumverpflichtung besteht zwischen sechs Uhr morgens und 22 Uhr nachts. Allerdings können die Gemeinden jedoch aufgrund einer Verordnung andere Zeiten festsetzen.

3. Welche Flächen sind zu räumen bzw. zu streuen?

Gehwege und Gehsteige, die höchstens drei Meter von Grundstücksgrenze entfernt sind und die im Ortsgebiet liegen sowie dem Verkehr in der Öffentlichkeit dienen, sind zu räumen bzw. zu streuen. Das betrifft auch die dazugehörenden Stiegenanlagen sowie Fahrbahnen ohne Fußgängerzonen und Gehsteige. Jedoch ist es möglich, dass die Gemeinden Abweichendes durch eine Verordnung festlegen.

4. In welcher räumlichen Größenordnung ist zu räumen?
Prinzipiell müssen Gehwege und Gehsteige in ihrer ganzen Breite an der Grundstücksgrenze entlang geräumt werden. Wenn ein Gehweg oder Gehsteig keinesfalls vorhanden ist, dann muss man den Straßenrand ein Meter breit räumen und streuen. Dies gilt in den Fußgängerzonen für einen Streifen an der Häuserfront entlang, der einen Meter breit ist. Zudem können die Gemeinden eine abweichende Regelung festsetzen.

5. Was für Konsequenzen kann eine Missachtung dieser Schneeräum- und Streupflicht haben?
Das Verletzen dieser Verpflichtung ist eine Verwaltungsübertretung, bei der man mit Geldstrafen verwarnt wird. Kommen aufgrund des Verletzens dieser Räum- und Streupflicht eine oder mehrere Personen zu schaden, ist es möglich, dass überdies Schadensersatzpflichten folgen.

6. Welchen Umfang können diese Pflichten haben?
Im Gesetz sind Art und Umfang dieser Pflichten keinesfalls genauer geregelt. Die Räum- und Streupflicht wird stets auf die Zumutbarkeit begrenzt. Was genau zugemutet werden kann, wird stets lediglich im einzelnen Fall beurteilt.

7. Hat ebenso der Pächter oder Mieter zu räumen bzw. zu streuen?
Ein Pächter oder Mieter hat diese Pflichten lediglich zu erledigen, wenn das mit dem Vermieter ausgemacht wurde. Ohne eine derartige Abmachung bleibt der Verpächter bzw. Vermieter als Besitzer verantwortlich.

8. Wann fallen die Pflichten für den Grundstücksbesitzer weg?
Der Besitzer hat die Möglichkeit, die Räum- und Streupflicht durch eine Abmachung auf Dritte zu übertragen. Derartige Dritte können nicht nur Pächter bzw. Mieter, sondern beispielsweise ebenso Hausverwalter, Hausbesorger oder weitere Firmen, wie etwa der Winterdienst sein. Trifft man eine derartige Vereinbarung, haftet der Grundstücksbesitzer lediglich dann, wenn dieser die Räum- und Streupflicht einem untüchtigen oder ungeeigneten Vertragspartner anvertraut hat. Ansonsten haftet die Person oder die Firma, die mit diesen Pflichten beauftragt wurde, anstelle des Besitzers vom angrenzenden Grundstück.


Zwölf Tipps zum Schneeschieben


Im Winter freuen sich zahlreiche Menschen über genügend Schnee, da dieser einfach dazugehört. Muss man Schnee schieben, freut man sich oft keinesfalls so sehr über die weiße kalte Masse.

Bei zahlreichen Menschen ist Schneeschieben keinesfalls so beliebt
Einerseits sind die Autofahrer keinesfalls besonders über den Schnee erfreut, weil sie sich oft durch die widrigen Straßen kämpfen müssen.

Auf der anderen Seite mögen die Hauseigentümer den Schnee nicht besonders, weil sie stets die Gehwege freizuhalten haben. Schneeschieben muss sein und ist bei zahlreichen Menschen, auch wenn man es verstehen kann, keinesfalls sehr beliebt. Man muss nicht nur besonders früh aufstehen, sondern hat ebenso viel Kraft aufzuwenden, damit der Schnee beiseite geschaufelt wird. Wenn der Schnee zu kleben anfängt, wird es sehr kompliziert. Er bleibt dann noch extra an der entsprechenden Schneeschippe kleben. So wird das Schippen zur Tortur.

Damit an der Schippe der Schnee keinesfalls hängen bleibt:
Möchten Sie keineswegs mit diesem Problem kämpfen, dann ist es sinnvoll, wenn Sie sich eine Schneeschippe besorgen, die mit Teflon beschichtet ist. Der Nachteil dabei ist lediglich, dass diese oft besonders kostspielig ist. Wenn man keinesfalls so viel Geld hierfür bezahlen will, sollte man einmal den nachfolgenden Tipp versuchen.

Hierbei geht es um eine viel billigere Version. Sie nehmen hierzu Ihren alten Schneeschieber her und beginnen ihn mit einer Möbelpolitur einzureiben. Dies hat exakt die gleiche Wirkung, und man hat fast keine Kosten. Somit konnten Sie mindestens ein Problem bewältigen. Jetzt kann man mit dem Schneeschieben bzw. Schneeschippen beginnen. Was dabei alles zu beachten ist, können Sie in den nachfolgenden Tipps lesen.


1. Leben Sie in einer gemieteten Wohnung, dann ist es sinnvoll, wenn Sie im Mietvertrag noch einmal unter der Klausel Streupflicht nachlesen, wer für das Schneeräumen und Streuen verantwortlich ist. Wenn Sie über ein eigenes Haus verfügen, dann haben Sie sich prinzipiell an die Verordnungen der Gemeinde bzw. der Stadt zu halten.

2. Prinzipiell haben Sie die Auflage zu erfüllen, dass Sie vor Ihrem Grundstück die Gehwege ab sieben Uhr bis 22 Uhr eisfrei und schneefrei zu halten haben.

3. Ehe Sie mit dem Schneeschippen anfangen, ist es wichtig, zunächst einmal zu überlegen, wo der Schnee überhaupt hingeschoben werden soll. Letztlich ist er so zu lagern, dass er keinen blockiert. Das ist in einigen Fällen allerdings einfacher gesagt als erledigt. Lediglich so können Sie jedoch vermeiden, dass die Schneewälle stets höher werden, wenn es anhaltend und lange schneit.

4. Wenn Sie eine große Rasenfläche oder einen Garten auf Ihrem Grundstück haben, dann ist es ratsam, den Schnee da zu lagern, da beim Schneeschmelzen das Wasser dann einfacher in den Erdboden versickern kann.

5. Haben Sie keinen Garten, dann sollten Sie darauf achten, dass der Schnee keinesfalls auf die Straße geschoben werden darf.

6. Schieben Sie an den Gehwegsrand den Schnee, da sonst nirgendwo mehr Platz hierfür ist, dann müssen Sie darauf achten, dass Sie sämtliche Durchgänge, wie beispielsweise Ausfahren freizuhalten haben. Zudem dürfen die Schneehaufen keine Gefahr oder Sichtbehinderung darstellen.

7. Ist der Schnee pulvrig und die entsprechende Schneeschicht keinesfalls zu dick, dann ist es am besten, wenn dieser durch einen großen Besen entfernt wird. Weil Pulverschnee nicht viel wiegt, können Sie ihn mithilfe eines Besen besonders gut beseitigen.

8. Haben Sie Schnee auf dem Kopfsteinpflaster zu schieben, dann ist es sinnvoll, wenn Sie besser den Besen dazu benutzen. Mit einem Schneeschieber ist es möglich, dass man nämlich besonders leicht hängen bleibt und in den Bauch sich den Stiel rammt.

9. Damit beim Schneeschmelzen das Wasser hervorragend abfließen kann, sollten Sie in regelmäßigen Abständen kontrollieren, ob die Abflüsse und Wasserrinnen eisfrei und schneefrei sind.

10. Salz streuen ist in zahlreichen Gemeinden nicht gestattet. Stattdessen sollten Sie besser Sand oder Splitt verwenden. Das bewirkt beim Laufen einen besseren Halt.

11. Tragen Sie Rollsplitt auf den Gehweg auf, dann müssen Sie ebenso beachten, dass dieser nach dem Schneeschmelzen erneut entfernt werden muss. Versäumen Sie das, dann ist es möglich, dass Sie mit einer Ordnungsstrafe verwarnt werden. (In Deutschland ist das eben so.)

12. Sobald das Tauwetter einsetzt, ist es wichtig, dass Sie Warnschilder aufstellen, auf denen Vorsicht Dachlawine! steht. Somit können sich die Passanten nicht verletzen, wenn auf einmal Eiszapfen oder Schneemassen herunterfallen.
0
 auf anderen WebseitenSendenMelden
1 Kommentar
10.814
Peter Pannicke aus Wittenberg | 20.10.2016 | 00:30   Melden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.